Archiv Seite 2

Kopenhagen: Massiver Widerstand gegen Abschiebung!



Überall der gleiche Scheiß!!

In der Nacht auf den 13.August gegen 1.30 Uhr hat die Polizei mit einem Grossaufgebot damit begonnen die „Brorsons Kirke“ im Stadtteil Nørrebro zu räumen.
In dieser Kirche haben sich seit Anfang Mai etwa 60 irakische Flüchtlinge einquartiert um durch Kirchenasyl ihre drohende Abschiebung zu verhindern.
Ein Grossteil dieser Menschen lebt schon seit 10-12 Jahren in Dänemark,sie sprechen fliessend dänisch, haben Kinder mit dänischen Namen – sind also selbst in der konservativsten Definition in die Gesellschaft integriert.

Sofort nach der Alarmierung strömten 300-400 AktivistInnen und Menschen aus dem Bündnis „Kirkeasyl“ zum Platz des Geschehens um zunächst mit Sitzblockaden und Sprechchören die Polizeiaktionen zu behindern.
Bereits hier verhielten sich die Bullen teilweise sehr aggresiv und brutal.
Nach und nach wurde versucht die umliegenden Seitenstrassen zu blockieren um den Bullen möglichst wenig Möglichkeiten zum Abtransport der Flüchtlinge zu geben.
Gegen 2.30 Uhr wurde damit begonnen die Flüchtlinge in einen bereitgestellten Bus zu bringen.
Unbestätigten Meldungen zufolge soll es auch einen Selbstmordversuch eines Flüchtlings gegeben haben, was von offizieller Seite nicht abgestritten wurde.
Der Polizeisprecher wörtlich: „Es gab einige Episoden, auf die ich nicht näher eingehen möchte“
Durch lautes Zurufen und Winken auf beiden Seiten wurde versucht Mut und Trost zu spenden.
Die Männer wurden von den Frauen und Kindern getrennt; viele der Männer wurden mit Kabelbindern auf dem Rücken gefesselt und so im Bus belassen.

Gegen 4.00 Uhr versuchte sich der Konvoi der Polizei in Bewegung zu setzen. Rund um den Bus fuhren mehrere Mannschaftswagen, begleitet durch extrem aggresive Fusstrupen, welche sofort auf alles einschlugen, was sich ihnen in den Weg stellte.
Ein heftiger Strassenkampf entbrannte, in dem versucht wurde durch queergestellte Autos, Fahräder und Barrikaden den Weg zu versperren.
Mutige Menschen versuchten immer wieder durch Sitzblockaden den Bus aufzuhalten und wurden sogleich durch die Bullen äusserst brutal mit Knüppeln, Pfefferspray und Hunden angegriffen.
Es wurden mit Sicherheit viele Menschen verletzt, genaue Zahlen sind aber nicht verfügbar. Selbst die bürgerliche Presse verurteilt lautstark diese Polizeigewalt.
Immerhin konnte durch einen Angriff mit Farbbomben die Frontscheibe des Busses teilweise verschmiert und beschädigt werden und einige AktivistInnen versuchten mehrmals unter den Bus zu kriechen.

Nur durch äusserste Brutalität gelang es den Bullen schliesslich nach längerer Zeit den Bus abfahren zu lassen. (Video – Polizeigewalt inklusive)
Die Flüchtlinge wurden zunächst zur Polizeistation Bellahøj gebracht und dort verhört. Später wurden sie ins Flüchtlings -und Abschiebelager Sandholm gebracht.
Heute Abend werden in Kopenhagen und vielen weitern Städten Dänemarks Solidaritätsdemonstrationen stattfinden.

Die Geschehnisse in Kopenhagen zeigen, dass praktische Solidarität gegen Abschiebungen möglich ist! Nur durch massiven Einsatz von prügelnden Freunden und Helfern gelang es den dänischen Abschiebebehörden, den Abtransport der Flüchtlinge zu sichern.

Auch unsere Solidarität gilt weiterhin allen von Abschiebung bedrohten Menschen!

Abschiebeknäste zu Baulücken!

7.8. Solikonzert in Schweinfurt

Am 7. August findet im Schweinfurter Stattbahnhof ein Solikonzert der Antifa Schweinfurt statt.
Der Erlös kommt dem NoBorders-Bündnis zugute, das die Demonstration in Würzburg am 5.9. organisiert. Es wird einen Vortrag zur Würzburger „Gemeinschaftsunterkunft“ geben, außerdem veganes Essen und einen Infostand.
Einlass ist um 17 Uhr, der Eintritt beträgt 8 Euronen (Soli!)
Weitere Infos hier.

Flyer eingetroffen!

So nun ist die erste Ladung von Flyern bei uns eingetroffen. Diese können nun bestellt werden. Wir werden sie euch dann zuschicken und ihr werdet hoffentlich ordentlich verteilen…

bei Interesse schreibt einfach eine Mail an mail.aau@googlemail.com

Gewalt gegen Abschiebehäftlinge…

Ingelheim…
Im Abschiebeknast Ingelheim wird zur Stunde (13.Juli 2009) ein Zellenblock besetzt. Auslöser war wohl eine für 12 Uhr angesetzte Abschiebung, gegen die sich spontan Häftlinge solidarisiert haben.
Seit etwa 12 Uhr des heutigen Tages (13. Juli) wird ein Zellenblock im Abschiebegefägnis Ingelheim besetzt gehalten. Nachdem Anfangs nur spärlich Informationen durchsickerten, lässt sich aus relativ sicheren Quellen derzeit folgendes Bild der Lage zeichnen:

22 in Ingelheim inhaftierte Menschen wehren sich derzeit gegen eine für heute anmgesetzte Abschiebung. Um den Anliegen Nachdruck zu verleihen wurde mindestens ein Block/Trackt des Gefängnisses besetzt. Nach Informationen aus dem Inneren der Institution ist der Protest bisher friedlich verlaufen, es gibt keine Verletzten. Angeblich verhandelt die Polizei derzeit mit den BesetzerInnen.

Von AktivistInnen vor Ort ist zu hören dass die Polizei massiv Präsenz zeigt, „20 bis 30 wannen“ sollen es wohl mindestens sein, auch Feuerwehr und Rettungsdienste sind im Einsatz. Zumindest von außen betrachtet erscheine die Infoermation, dass es keine Verletzen gäbe, relativ zweifelhaft, wird berichtet.

Der Aufstand ist leider zu Ende. Der besetzte Trakt wurde vom SEK geräumt. Dabei seien fünf Menschen verletzt worden, einer davon schwer.
Auch wenn der Gefangenenaufstand diesmal gescheitert ist – die Insass_innen haben auf bewundernswert mutige und entschlossene Weise ein Zeichen gegen die krankmachende Isolation im Abschiebeknast und die entwürdigende Abschiebepraxis gesetzt und damit auch gegen das unmenschliche Asylregime insgesamt. Wir haben jeden Grund, uns mit ihnen zu solidarisieren, gerade auch in den noch schwierigeren Wochen und Monaten, die ihnen jetzt bevorstehen!

Wenn schon eine Gruppe Betroffener den Kampf gegen die für sie übermächtige Repressionsmaschinerie aufnehmen, dann sollten wir, die wir ganz andere Möglichkeiten haben, diesen Kampf mit umso mehr Entschlossenheit weiterführen!

und Griechenland…
Desweiteren wurde am 12.Juli um 5 Uhr 30 in der Früh von einem großen Polizeiaufgebot das seit drei Jahren bestehende provisorische Zelt- und Hüttendorf von Flüchtlingen in Patras geräumt. Vor allem Flüchtlinge aus Afghanistan und Pakistan hatten dort in der Nähe des Hafens gelebt und versucht mit einer Fähre den Sprung nach Italien/Westeuropa zu schaffen. Bulldozer zerstörten die Hütten, der größte Teil wurde einfach abgefackelt. Flüchtlinge ohne Papiere sind seitdem inhaftiert, 44 Minderjährige in einem Auffanglager für minderjährige Flüchtlinge, alle anderen wurden nach der Aktion freigelassen. Ihr weniges Hab und Gut ist komplett zerstört.

Für uns gilt es nun Solidarität mit denen zu zeigen, die ihre Abschiebung nicht so einfach hinnehmen und sich gegen dieses rassistisches System wehren.

Solidarität mit allen vor Abschiebung bedrohten Menschen!
solidarisieren – mit verbarrikadieren

Überall der selbe Mist!

Wie hier zu sehen macht der gesellschaftliche Alltagsrassismus und die Asylpolitik der BRD vor nichts halt. Es gilt Solidarität zu zeigen mit dem von Abschiebung bedrohten und in Abschiebelagern Gefangenen Menschen.

http://de.indymedia.org/2009/07/255287.shtml
http://de.indymedia.org/2009/07/255213.shtml

Solidarität muss Praktisch werden.
Zäune und Mauern einreißen!

Pennplatzbörse eingerichtet!

So eine Pennplatzbörse wurde eingerichtet. Wenn Interesse besteht einfach melden.
Desweiteren sind die Flyer, Banner und Plakate soweit fertig und druckbereit und wird in den nächsten Tagen hier veröffentlicht.
Ihr könnt auch Mobimaterial anfordern. Schreibt uns ne mail…

Rückblick: Demo 13.06.09 Würzburg

Am Samstag den 13.06.09 kam es unter dem Motto „Freiheit statt Zwang“ zu einer vom Asyl-AK der katholischen Hochschulgemeinde Würzburg organisierten Demonstration in der Würzburger Innenstadt.
Weiterhin planen Linksradikale Gruppen eine Demonstration am 05.09.09
Infos über die aktuellen Missstände in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in Würzburg..
Zusammen mit Flüchtlingen aus der sog. Gemeindschaftsunterkunft in der Veitshöchheimer Straße (Würzburg) sollte auf die dort gegebene Missachtung der Menschenwürde durch sowohl, der in diesem Fall besonders kritikwürdigen materiellen Ausstattung, sowie im Allgemeinen, auf die Einschränkung der Meinungsfreiheit, das Einsperren in Lagern abseits des öffentlichen Lebens friedlich und bunt hingewiesen werden.

Grund für die eigene kleine Demonstration in Würzburg im Rahmen der Münchner Aktionstage zur Abschaffung des Lagerzwangs für Flüchtlinge, war die Ablehnung einer mit Reise nach München verbundenen Teilnahme der Würzburger(wie auch aus Ober-, Mittel-, Unterfranken und der Oberpfalz) Insassen durch die Zentrale Rückführungsstelle Nordbayern. Begründung hierfür war, dass eine Demonstrationsteilnahme weder im öffentl. Interesse wäre, noch sei es eine „unbillige Härte“, diese Fahrt zu verbieten.

Nach kurzer Anfangskundgebung setzte sich dann ab 11:30 (?) der aus 200-250 Teilnehmenden bestehende Zug in Bewegung. Von den Organisatoren wurde dafür Sorge getragen, dass sich keine zu homogenen Grüppchen bzw. Blöcke bildeten, damit auch von der Außenwirkung her das Bild eines abgespalteten schwarzen Blocks oder etwa einer Separierung der Flüchtlinge vermieden werden konnte. Seitentranspis waren den Auflagen nach verboten, so dass die zahlreichen Transparente und Parolen teilweise nicht gut lesbar & durch andere Teilnehmer verdeckt war. Anzumerken bleibt, dass z.B. antistaatliche Forderungen (alles, was über die auf Flyern benannten Ziele im Sinne der bürgerlichen Demokratie hinausging) nicht erwünscht war und somit auch ein „No border no nation – ..“ oder abgebildete vermummte Personen den Schaulustigen vorenthalten bleiben sollten.
Polizeikräfte hielten sich während der ganzen Zeit im Hintergrund und begnügten sich mit ihrer Rolle als Verkehrumleiter, es waren auch nur wenige uniformierte Beamte sichtbar. Dafür sorgten wohl auch einige Securitys des später anlaufenden CSD für „Ordnung“.

Nachdem es einmal um den Block und durch teilweise auch menschenleere Nebenstraßen gegangen war, stoppte der Zug nach einer geschätzen dreiviertel Stunde wieder auf dem Domvorplatz, wo es zur Abschlusskundgebung mit einigen Redebeiträgen und Erfahrungsberichten kam.

Interessant ausfallen wird wohl der direkte Vergleich zur am 5.September geplanten Demonstration in Würzburg, ebenfalls mit Thematik Flüchtlinge & die Zustände in der Gemeinschaftsunterkunft, allerdings ausgehend von linksradikalen Gruppen aus der Umgebung.

DEMO 13.06. Würzburg

Aufgepasst! Am 13.06. findet in Würzburg eine Demonstration für die Rechte der Flüchtlinge statt!!
Eigentlich wollten am Samstag Bewohner der Würzburger Gemeinschaftsunterkunft zu einer Großdemo im Rahmen der Antirassistischen Aktionstage nach München fahren. Eine hierzu notwendige Befreiung von der Residenzpflicht wurde ihnen von der Ausländerbehörde verwehrt. Ihre endgültige Begründung: „Nach dem derzeit vorliegenden Sachverhalt wird dort [bei der Demo in München] offensichtlich nicht speziell auf Deinen Einzellfall eingegangen, sondern nur die allgemeine Situation der Asylbewerber in Bayern erörtert.“
Dies werden wir nicht tatenlos hinnehmen und daher werden wir kurzerhand mit den Flüchtlingen in der Würzburger Innenstadt demonstrieren.
Kommt am Samstag alle nach Würzburg um zu zeigen, dass das Wohl der Flüchtlinge in Deutschland sehr wohl von öffentlichem Interesse ist und wir uns nicht von diesem sogenannten „demokratischen“ Rechtstaat unser Recht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit nehmen lassen!!!

Wann: diesen Samstag, 13.06.
um 11.00 (leider so früh, weil nachmittags Christopher Street Day ist)
Wo: Domvorplatz

(Quelle: aw.blogsport.de)

Demo angemeldet!

So, die Demo ist jetzt für den 05.09.2009 angemeldet.
Nun kann es richtig mit der Mobi losgehen.
In nächster Zeit sollen einige Solikonzerte stattfinden.

Näheres dazu bald!

05.09.2009 Demo!

Fight Fortress Europe!

Abschiebungen verhindern! Gemeinschaftsunterkünfte schließen!

Demonstration in Würzburg,
Samstag, 05. September 2009
12 Uhr am Hauptbahnhof in Würzburg

Die Gemeinschaftsunterkunft in Würzburg, …
Seit einigen Jahren gibt es in Würzburg, auf dem Gelände einer ehemaligen Kaserne, welche in einem Industriegebiet, weit ab vom Stadtkern liegt, eine sogenannte Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende. Die Unterbringung von Flüchtlingen in solchen Sammellagern soll, laut der Bayerischen Asyldurchführungsverordnung, „die Bereitschaft zur Rückkehr in das Heimatland fördern“ (§7, Abs. 5). Nicht nur das die Lebensweise in solch einer Unterkunft eine Zumutung ist, auch mit gesundheitlichen und psychischen Problemen haben die Flüchtlinge zu kämpfen. Ein Leben in diesem Lager bedeutet ein Leben auf engstem Raum, ohne Privatsphäre, ohne Selbstbestimmung. Ein Leben, in dem man tagtäglich den selben Zaun, die selben Mauern und das selbe Elend vor Augen hat. Flüchtlinge müssen oft Jahre in solchen Lagern verbringen, dürfen nicht arbeiten (was zur Folge hat, dass ihnen oft vorgeworfen wird, sie seien zu faul zu arbeiten) und müssen jederzeit damit rechnen, abgeschoben zu werden.
Sie sind aufgrund von rassistischen Sondergesetzen, wie der Residenzpflicht, in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, was bedeutet, dass sie die jeweilige Stadt oder den Landkreis nicht ohne Genehmigung verlassen dürfen. Tun sie es doch, gilt dies als Straftat und kann somit als Abschiebungsgrund dienen. Rassistische Gesetze und Institutionen dienen dazu, Flüchtlinge systematisch auszugrenzen, sie psychisch unter Druck zu setzen, sie zu kontrollieren und einzuschränken. Sie werden gedrängt, wieder in ihre Herkunftsländer zurückzukehren oder in die Illegalität abzutauchen.
Gemeinschaftsunterkünfte wie die in Würzburg sind ein offensichtliches Kennzeichen der äußerst rassistischen Migrationspolitik in Deutschland. Menschen, deren einziges “Vergehen” es war, sich unerlaubt auf “deutschem Boden” aufgehalten zu haben, werden eingesperrt, bis ihre Abschiebung vollzogen werden kann. Ein Stützpfeiler dieser Politik gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen ist die Zwangsunterbringung in Heimen, Lagern und Knästen.

…und die kapitalistische Gesellschaft…
Der tagtägliche Rassismus macht andersdenkenden und „nicht-deutsch“ aussehenden Menschen das Leben zur Hölle. Rassistische Vorurteile sind fest in der Mitte der Gesellschaft verankert. Laut einer Umfrage der Friedrich-Ebert Stiftung von 2006 stimmen 42,6 Prozent der Menschen in Bayern ausländerfeindlichen Aussagen zu. Um solche Denkweisen wie Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus, Homophobie und Sexismus aus der Gesellschaft zu verdrängen braucht es eine grundlegende Veränderung dieser!
Die offen rassistischen Positionen, das Denken in “Volk” und “Nation”, das Einteilen in “Dazugehörige” und “Nicht-Dazugehörige” sind weitgehend Konsens in der Bevölkerung. Wen verwundert es da noch, dass jeden Tag Beschimpfungen, Diskriminierungen und Übergriffe auf anders denkende und aussehende Menschen verübt werden. Den rassistischen Konsens in Deutschland zu bekämpfen, heißt dementsprechend nicht nur, gegen Residenzpflicht, Abschiebungen und Internierungslager Widerstand zu leisten, sondern gleichzeitig ist es auch unser Ziel, alle Herrschaftsverhältnisse und damit die gesellschaftlichen Ideologien zu überwinden.
Bei der Analyse aller Unterdrückungsverhältnisse ist es wichtig, festzustellen, dass Herrschaftsverhältnisse grundsätzlich miteinander verknüpft, wechselseitig verwoben und in gleichem Maße problematisch sind. So bleibt die kapitalistische Vergesellschaftung mit ihren Mechanismen und Auswirkungen nicht auf die Sphäre der Ökonomie beschränkt, sondern strahlt in alle Lebensbereiche über.
In kapitalistischen Gesellschaften kommt dem Staat die Aufgabe zu, die Interessen des Kapitals auf einen gemeinsamen hohen Nenner zu bringen. Sein Zweck ist, die Bedingungen zur Anhäufung und Verwertung von Kapital zu verbessern. Dazu gehört zum Beispiel der Schutz des Privateigentums, das Bereitstellen von Bildung, um qualifizierte Arbeitskräfte hervorzubringen, oder an den Grenzen Menschen nach ihrer Nützlichkeit auszusieben. Im kapitalistischen Wirtschaftssystem wird zwischen nützlichen und unnützlichen Menschen unterschieden. Wer nichts nutzt, ist nichts wert und so quasi überflüssig.
Die kapitalistische Produktion richtet sich an keinem vernünftigen Zweck, wie der Schaffung eines guten Lebens für alle, aus. Hier muss ansetzen, wer erkennen will, warum noch immer massenweise Menschen trotz des gigantischen globalen Reichtums an Hunger oder unzureichender medizinischer Versorgung sterben. Es ist nicht der Verdienst einzelner „bösartiger“ KapitalistInnen, die sich besonders gierig und unsozial verhalten, sondern der normale Gang des Kapitalismus.

… die Abschottung der EU…
Während sich die EU immer mehr bereichert, werden gleichzeitig die Grenzen nach außen immer weiter aufgerüstet. So wird es für Flüchtlinge fast unmöglich, diese Grenzen zu überqueren. So kommt es schon vor, das Europas Außengrenzen mit Minengürteln, Stacheldraht oder meterhohen Zäunen gesichert sind. Desweiteren werden an den Grenzen Auffanglager für Flüchtlinge errichtet. Diese Auffanglager werden von den europäischen Staaten finanziert, um Flüchtlingsströme vor den Grenzen zu stoppen und illegal eingereiste Flüchtlinge sofort abschieben zu können. In den letzten 15 Jahren starben über 6.000 Menschen beim Versuch, diese Grenzen zu überqueren, wobei die Dunkelziffer vermutlich noch um einiges höher liegt. Nicht erwünschte Menschen, die es trotz aller Hindernisse schaffen, die militarisierten Grenzen zu überwinden, erhalten keinen rechtlichen Status und sind stets der Gefahr der Abschiebung ausgesetzt. Gegen sie werden einerseits Abschiebeknäste als Mittel zur Abschreckung mit der Androhung des Freiheitsentzugs eingesetzt. Andererseits sind die Knäste das direkte Instrument, diese unerwünschten Menschen – und für die Herrschenden fällt die Mehrheit der Flüchtlinge in diese Kategorie – aus dem öffentlichen Leben zu entfernen und bis zu ihrer Abschiebung zu „verwahren“.
Gerne wird da vergessen, dass der Reichtum Europas teilweise auf der Ausbeutung und Unterdrückung der Dritte-Welt-Länder basiert. Im Kapitalismus fliehen jährlich über 40 Millionen Menschen vor Krieg, Verfolgung, Hunger und Armut, oder, weil ihnen ihre Lebensgrundlage entzogen wurde. Wie wir alle, sind sie auf der Suche nach einem besseren Leben. Weltweit haben knapp 800 Millionen Menschen nicht genügend zu essen und leiden an Unterernährung. Täglich sterben 30.000 Kinder an den Folgen von Armut, während bei uns Lebensmittel gezielt vernichtet werden, um die Preise stabil zu halten. Armut und Hunger sind oft die Folge von Kriegen, die mit Unterstützung der NATO in den jeweiligen Ländern geführt werden. Dabei geht es nicht um die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen, sondern nur um die eigenen Interessen in Form von Sicherung von Rohstoffressourcen und Erschließung neuer Märkte.

… es muss um mehr gehen!
Mit der Demonstration am 05.09.2009 wollen wir die Gemeinschaftsunterkunft als Symbol für die Zustände und die Normalität, die täglich unzähligen Menschen das Leben zur Hölle macht, angreifen.
Es gilt, Widerstand zu organisieren. Wir wollen kein System, das auf Ausbeutung und Unterdrückung basiert, in dem sich niemand frei entfalten und selbstbestimmt leben kann. Wir wollen eine befreite Gesellschaft. Wir wollen eine Welt fernab von Kapitalismus, Rassismus, Sexismus, Homophobie, Nationalismus, rassistischen Übergriffen und Abschiebungen , eine Welt, in der jeder das Recht hat, dort zu leben wo sie/er will, eine Welt, in der jeder ein schönes Leben führen kann, eine Welt, in der die Produktionsmittel in den Händen aller sind und in der für die Bedürfnisse der Menschen produziert wird.
Kommt zur Demonstration am 05.09.2009 nach Würzburg und beteiligt euch am antirassistischen Block!

Gemeinschaftsunterkunft Würzburg schließen!

Kapitalismus abschaffen!

No border! No nation! Stop deportation!